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Stadt St. Ingbert - Der Oberbürgermeister - Am Markt 12 - 66386 St. Ingbert

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Stadt St. Ingbert - Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

Urheberrecht, Haftung
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Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation
Leiter: Florian Jung
Am Markt 12, 66386 St. Ingbert
Telefon: 0 68 94 / 13 310

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Volkshochschule St. Ingbert (VHS) gelten für alle Kurse und Veranstaltungen der VHS St. Ingbert. Ergänzend gelten die Regelungen des Bürgerliche Gesetzbuchs (BGB).

Kontakt:
Sie erreichen die Geschäftsstelle der VHS wie folgt: Besucheranschrift: Kaiserstraße 71, 2. OG, Tel.: 06894/9146-0, Mail: vhs@st-ingbert.de, Fax: 06894/13-722Die Nebenstelle Rohrbach u. Hassel erreichen Sie unter Tel.06894 / 5908933 od. vhs-hassel@st-ingbert.de

Anmeldung:
Die Anmeldung muss schriftlich erfolgen. Sie kann mittels Anmeldeformular oder digital über unser Anmeldeportal auf unserer Internetseite erfolgen. Das Anmeldeformular steht auf der Internetseite auch zum Download bereit: www.vhs-igb.de. Einzige Ausnahme: Vorträge. Anmeldungen zu Vorträgen können auch telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung (Kurs, Einzelveranstaltung, Workshop, Exkursion oder Studienfahrt) kommt zwischen dem Teilnehmer/der Teilnehmerin und der Volkshochschule St. Ingbert ein Vertrag zustande.

Sonderfall Kurse von Teilnehmern unter 18 Jahren:
Bei der Anmeldung Minderjähriger müssen Pflichtangaben(Name, Anschrift und Kontaktdaten) der Erziehungsberechtigten im Bemerkungsfeld vorgenommen werden.

Anmeldeverfahren für Besichtigungen, Studienfahrten und Studienreisen:
Für Besichtigungen, Studienfahrten und Studienreisen ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Über die Anmeldung erfolgt eine schriftliche Bestätigung, diese enthält nähere Hinweise über den Ablauf der Veranstaltung, die Zahlung der Gebühr sowie die Bestimmungen über den Rücktritt.

Anmeldefrist:
Anmeldungen müssen spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn erfolgen. In Ausnahmefällen ist eine Anmeldung auch nach Fristablauf möglich.

Gebührenpflicht:
Die Zahlungspflicht entsteht mit der schriftlichen Anmeldung bzw. der Teilnahme an der Veranstaltung. Veranstaltungen mit einer Kursgebühr bis 20 € pro Teilnehmerwerden in den Nebenstellen vor Ort kassiert.

Datenschutz:
Ihre Angaben auf dem Anmeldeformular werden bei uns elektronisch gespeichert und ausschließlich für interne Verwaltungszwecke verwendet.

Gebührenermäßigung:
Die in Klammern angegebenen reduzierten Kursgebühren gewähren wir gegen Vorlage der entsprechenden Nachweise: Schüler/Schülerinnen, Auszubildenden, Studenten/Studentinnen, Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach SGB II und SGB XII.

Abmeldung:
Abmeldungen müssen spätestens 8 Tage vor Veranstaltungsbeginn in Schriftform gegenüber der Stadt St. Ingbert – VHS – erfolgen; für Studienfahrten und Besichtigungen gelten Sonderregelungen. Wird ein Kurs vom Kursteilnehmer abgebrochen, kann in begründeten Ausnahmefällen (z. B. Krankheit) dem Kursbesucher/der Kursbesucherin bei Vorlage des entsprechenden Nachweiseseine volle oder teilweise Erstattung des Entgeltes gewährt werden. Eine Abmeldung bei der Kursleitung ist nicht verbindlich. Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Abmeldung.

Studienfahrten und Exkursionen:
Für Studienfahrten und Exkursionen der VHS gelten besondere Reisebestimmungen. Sie sind vertraglich bindende Grundlage des Geschäftsabschlusses. Die VHS behält sich das Recht vor, die Studienreise oder Exkursion abzusagen, wenn bis zum Anmeldeschluss die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Die Veranstaltungen (Studienreisen) werden in Zusammenarbeit mit einem zugelassenen Reiseunternehmen durchgeführt.

Rückzahlungen:
Grundsätzlich werden Entgelte nur zurückgezahlt, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die die Volkshochschule zu vertreten hat, abgesagt wird. Bei teilweise abgesagten Veranstaltungen erfolgt eine anteilige Rückzahlung. Mindestteilnehmerzahl: Für die Durchführung von VHS-Veranstaltungen sind je nach Kursformat unterschiedliche Mindestteilnehmerzahlen festgelegt. Haben sich zu einem Kurs weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet, kann die VHS den Kurs ausfallen lassen, mit einem anderen Kurs zusammenlegen oder im Einvernehmen aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein entsprechend höheres Teilnehmerentgelt verlangen bzw. die geplanten Unterrichtsstunden entsprechend zu reduzieren.   Festlegung bei Sprachkursen: Bei Anfängersprachkursen beträgt die Mindestteilnehmerzahl 12. Bei Fortsetzungssprachkursen verringert sich die Mindestteilnehmerzahl auf 10.

Festlegung bei Sprachkursen:
Bei Anfängersprachkursen beträgt die Mindestteilnehmerzahl 12. Bei Fortsetzungssprachkursen verringert sich die Mindestteilnehmerzahl auf 10.

Aufsichtspflicht gegenüber minderjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern:
Die Anmeldung zur Teilnahme an Kursen/Veranstaltungen schließt eine vertragliche Übernahme der Aufsichtspflicht des minderjährigen Kindes durch die VHS ausdrücklich aus. Die VHS wird von eventuellen Haftungsansprüchen, die sich aus dem Verhalten des minderjährigen Kindes ergeben, freigestellt.

Haftungsausschluss:
Die VHS haftet nicht für Schäden (Unfälle, Diebstahl usw.) die bei Veranstaltungen und Kursen entstehen, die nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Veranstalters verursacht werden. Etwaige Schäden sind der VHS unverzüglich zu melden. Die VHS haftet nicht für Schäden, die durch von den Teilnehmerinnen und Teilnehmer mitgebrachte Geräte/Werkzeuge entstehen, z. B. Nähmaschinen, Laptops, Tablets, etc..

Hausordnung:
Die Hausordnung der verschiedenen Unterrichtsstätten ist für alle Teilnehmer/innen bindend. Veranstaltungshinweise und Programmänderungen: Abweichungen vom vorgedruckten Programm lassen sich nicht immer vermeiden. Beachten Sie daher bitte die Ankündigungen in der Tagespresse.

Urheberschutz
Das Kopieren und die Weitergabe von Lehrmaterialien, die im Rahmen von Lehrveranstaltungen ausgehändigt werden, ist ohne Genehmigung durch die jeweiligen Verfasser nicht gestattet. Fotografieren, Filmen und Aufnahmen auf Tonträgern in den Lehrveranstaltungen sind ohne Genehmigung der Anwesenden Personen sowie der Referenten bzw. Lehrkräfte nicht gestattet.

Datenschutz

Datenschutzbestimmungen Stand: 20. Juni 2018
 
1. Verantwortlichkeit für den Datenschutz
Die Stadtverwaltung St. Ingbert - Biosphären-Volkshochschule St. Ingbert -, Geschäftsstelle Kaiserstraße 71, 66386 St. Ingbert (nachfolgend „VHS“ oder „wir“ genannt) ist Verantwortliche im Sinne des Datenschutzrechts.
 
2. Kursanmeldung
Die im Anmeldebogen abgefragten Daten werden zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und zur Vertragserfüllung verwendet. Hierbei wird zwischen zwingend anzugebenden Daten (durch Sternchen gekennzeichnet) und freiwillig anzugebenden Daten unterschieden. Ohne die zwingend anzugebenden Daten (Name, Adresse, Geburtsjahr) kann kein Vertrag geschlossen werden. Ihr Geburtsjahr erheben wir, um sicherzustellen, dass Sie volljährig sind, bzw. bei Minderjährigkeit entsprechende Vorkehrungen treffen zu können. Für besondere Kurse, z.B. Kurse der Jungen VHS, kann die Angabe des Geburtsdatums erforderlich sein.
Die Abfrage Ihrer Telefonnummer erfolgt in unserem berechtigten Interesse, Sie bei Kursänderungen unmittelbar kontaktieren zu können. Wenn Sie uns diese Daten nicht zur Verfügung stellen, können wir Sie ggf. nicht rechtzeitig erreichen.
Sämtliche von Ihnen bereitgestellten Daten werden elektronisch gespeichert. Die hierdurch entstehenden Datenbanken und Anwendungen können durch von uns beauftragte IT-Dienstleister betreut werden. Die Bereitstellung Ihrer Daten durch Sie ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Die Nichtangabe von freiwilligen Daten hat keine Auswirkungen.
 
3. Weitergabe Ihrer Daten

Wir geben Ihren Namen, Ihre Adresse und – soweit angegeben – Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse, an den/die jeweiligen Kursleiter/Kursleiterin zur Vorbereitung und Durchführung des Kurses weiter. Dies umfasst auch die Kontaktaufnahme bei Änderungen. Für die Teilnahme an zertifizierten Prüfungen und Abschlüssen (z.B. DELF scolaire und DALF-Zertifikate sowie Cambridge- oder Telc-Sprachprüfungen) leiten wir die hierzu erforderlichen Daten – Name, Adresse und – soweit angegeben/erforderlich – Telefonnummer, an die Prüfungsinstitute weiter. Diese Übermittlungen dienen der Vertragserfüllung.
Für die Teilnahme an Integrationskursen müssen wir Ihren Namen und erforderliche Kontaktdaten an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (kurz „BAMF“) weitergeben. Bei Kursen, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), dem Jobcenter oder der Agentur für Arbeit gefördert werden, kann eine Übermittlung an die entsprechende Behörde erforderlich sein. Diese Übermittlungen beruhen auf rechtlichen Verpflichtungen.
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4. Kontaktaufnahme
Wenn Sie uns eine Nachricht senden, nutzt die VHS die angegebenen Kontaktdaten zur Beantwortung und Bearbeitung Ihres Anliegens. Die Bereitstellung Ihrer Daten erfolgt abhängig von Ihrem Anliegen und Ihrer Stellung als Interessent oder Kursteilnehmer zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen bzw. zur Vertragserfüllung.
 
5. Speicherdauer und Löschung
Nach Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gelöscht, es sei denn, es bestehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten. In diesem Fall werden diese Daten bis zu 10 Jahre aufbewahrt. Ihre Daten werden für jegliche andere Verwendung außer ggf. zulässiger Postwerbung gesperrt. Mitgeteilte Bankdaten werden auf Wunsch gelöscht.
Ihre Daten, die Sie uns im Rahmen der Nutzung unserer Kontaktdaten bereitgestellt haben, werden gelöscht, sobald die Kommunikation beendet beziehungsweise Ihr Anliegen vollständig geklärt ist und diese Daten nicht zugleich zu Vertragszwecken erhoben worden sind. Kommunikation zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen wird für die Dauer der jeweiligen Verjährungsfrist gespeichert.
 
6. Ihre Rechte
Sie haben jederzeit das Recht, kostenfrei Auskunft über die bei der VHS gespeicherten Daten zu erhalten, unrichtige Daten zu korrigieren sowie Daten sperren oder löschen zu lassen.
Ferner können Sie den Datenverarbeitungen widersprechen und Ihre Daten durch uns auf jemand anderen übertragen lassen. Weiterhin haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren.
 
Die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten der Stadt St. Ingbert lauten: >Frau Heike Konschak-Klein, Am Markt 12, 66386 St. Ingbert, Telefon 06894/13 741, E-Mail: datenschutz@st-ingbert.de.
 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m.
§ 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Biosphären-VHS St. Ingbert
Am Markt 12
66386 St. Ingbert
Fax: 06894/13-722
E-Mail: vhs@st-ingbert.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Biosphären-VHS St. Ingbert

Am Markt 12
66386 St. Ingbert

Tel.: +49 6894 91460
vhs@st-ingbert.de
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